Ein gesundheitspolitischer Scherbenhaufen
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Künftig unumschränkter globaler Gesundheitsdiktator: WHO-Chef Tedros Ghebreyesus (Foto:Imago)
Wir stehen international vor einem Scherbenhaufen der gesundheitspolitischen Leistungen der Vereinten Nationen (UN), der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Europäischen Union (EU); aber auch national vor einem gesundheitspolitischen Desaster der deutschen Regierung, dem Bundesgesundheitsministerium (BGM) und seinen obersten Bundesbehörden, dem Robert-Koch-Institut (RKI) und dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI).
Die WHO hat in den letzten 20 Jahren eine unsäglich schlechte Performance abgeliefert. Sei es durch Verschweigen (Fukushima 2011, Kivu-Ebola-Epidemie 2014, Zika-Epidemie 2015/16 und der geduldeten Gain-of-Function-Forschung, GoF, 2019-23), durch Dramatisierung (Vogelgrippe H1N1 2005, Schweinegrippe 2009, Affenpocken 2022/23), durch beharrliches Leugnen (Glyphosat 2010-2015 und Laborursprung des C-Virus seit 2019), oder sei es durch die Definitionsänderungen, mit der sie sich den Weg geebnet hat, P(l)andemien noch leichter ausrufen und der Pharma-Industrie noch mehr Gewinne verschaffen zu können ("Pandemie” 2009 oder "Herdenimmunität” 2020. Dazu die beschwörende Propaganda, dass fast alle Pandemien zoonotischen Ursprung hätten, also von Tieren stammten. Auch die nächsten P(l)andemien werden schon wieder alarmistisch aufbereitet, etwa die "neue” Vogelgrippe H5N1 oder die Tigermücke, die uns das tödliche Dengue-Fieber oder das Zika-Virus - dank "Klimawandel” auch nach Europa - bringt.
WHO: Klägliche Rolle im Coronageschehen
Die WHO spielte insbesondere in 2020 bis 2023 bei der Bekämpfung der Covid-P(l)andemie eine unsäglich klägliche Rolle; und zwar Angefangen von der Verwässerung der vorgenannten Definitionen bis hin zu diversen Fragen, unter anderem zu...
- Nutzen, Risiken und den Gefahr der Masken
- „Goldstandard“ des -zigmillionenfach eingesetzten PCR-Tests (der in Europa gar nicht zugelassen war und ist, sondern nur zu Laborzwecke hätte eingesetzt werden dürfen!)
- "Inzidenzwert”-Konstrukten
- verstörenden Hinweisen für China-Reisende
- grob fahrlässig verkürzten (Teleskopie)-Zulassungsverfahren
- unterbliebenen toxikologischen Untersuchungen und Qualitätsüberprüfungen
- dem insgesamt schlichtweg kriminell zustande gekommenen Zulassungsverfahren der gentechnisch manipulierenden "Impfung"-Medikamente (siehe den Schriftverkehr zwischen der US- Food and Drugs Agency, FDA, mit Pfizer, die sogenannten Pfizer-Papers)
- der gesamten, weltweit desaströsen Kommunikation der P(l)andemie
- dem Verschweigen und Manipulieren von Daten und „Impf“-Folgen
- der Unterdrückung der Post-Vac-Syndrom-Problematik
- der mangelnden Aufklärung bis hin zur mRNA-Impfung in allen Feldern, (Baby, Kind, Jugendlicher, Erwachsene, Schwangere, aber auch Haus- und Nutztiere, Lebensmittel – alles!)
Was immer an Informationen zu Corona Maßnahmen, Tests, Masken, Medikamente, Prophylaxe und nahezu alle anderen Corona-Bereiche von der WHO kam, war zum überwiegenden Teil schlicht falsch oder zumindest fragwürdig. Die WHO erwies sich während der Covid-Pandemie als einer der berüchtigtsten Produzenten irreführender Informationen überhaupt und bestätigte damit das fatale Urteil, welches das Chatham House nach einer Examination der WHO schon vor Jahren fällte: Armselige Effizienz, schwerfällig, schwache Koordination, problematische Governance; dies insbesondere im Hinblick auf die Rolle und Verantwortlichkeit des Generaldirektors.
Korrupte Lobbyorganisation?
Die "Frankfurter Rundschau” schrieb schon am 1. Januar 2019: "Die WHO ist nur noch eine korrupte Lobbyorganisation“, und titelte am 22. April 2020, mitten im ersten Lockdown: "Vorsicht vor der WHO!”. Sie lasse sich zu 80 Prozent von Big Pharma und Big Finance aushalten und beeinflussen. Ähnlich hatten auch das "British Medical Journal” schon 2010 sowie wie der James-Corbett-Report) geurteilt. Tatsächlich ist die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung (BMGF) mit 1,016 Milliarden US-Dollar nach den USA mit 1,263 Milliarden Eur0 als zweitgrößter Sponsor im Haushaltsplan der WHO ausgewiesen. Schon 2016 entschied die WHO-Generalversammlung, dass Sponsoren in strategischen Sitzungen und Gremien Sitz und Stimme haben dürfen. Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing!
Deutschland trägt angeblich „nur“ 888,1 Millionen bei, es finanziert die WHO aber zusätzlich und vielfach indirekt über seine Beiträge zu anderen Sponsoren, zum Beispiel der Europäischen Kommission, der Globalen Impfallianz (GAVI), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), der Weltbank (WB) oder andere; zusammengerechnet macht dies Deutschland schon jetzt (neben der BMGF) zum Top-Sponsor der WHO. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Deutschland noch zusätzliche 40 Millionen der WHO zuführen wird und alle Kosten für den Pandemic-Hub der WHO übernehmen wird. Dieser ist die künftige Welt-Stabsstelle der WHO, die zur Überwachung der von der WHO angeordneten Maßnahmen beim RKI in Berlin eingerichtet wurde. Übrigens: Wussten Sie, dass Deutschland für die Zeit von 2017 bis 2030 auch noch insgesamt 31 Projekte der BMGF mit rund 3,8 Milliarden Euro finanziell unterstützt - aber nur bei drei (!) dieser Projekte in irgendeiner Art bei der Planung, Entscheidung oder Evaluation beteiligt ist?
Unseriöses parlamentarisches Verfahren
Und einer solchen korrupten Welt-„Gesundheits“-Organisation sollen wir politische Macht über uns gewähren, uns ihr mit den beiden geplanten Rechtsinstrumenten der „Internationalen Gesundheitsvorschriften” (IHR) und dem Pandemieabkommen (CA+) im Mai 2024 geradezu unterwerfen, ihr ungeahnte Zensurrechte einräumen, ihr noch mehr Geld in den Rachen werfen, indem wir uns ihrer extrem übertriebenen Forderung nach einem Anstieg des Jahreshaushalts von derzeit rund 6,5 Milliarden auf 30 bis 50 Milliarden US-Dollar beugen, von denen Deutschland am Ende wohl wieder den Löwenanteil schultern muss? Einer nicht demokratisch gewählten, nicht autorisierten, nicht kontrollierten, absolut intransparenten, nachgewiesenermaßen unfähigen UN-Unterorganisation, die derzeit ihre beiden Arbeitsgruppen zur Fertigstellung der beiden Rechtsinstrumenten hinter verschlossener Tür, geheim tagen lässt?
Als die Bundestagsabgeordneten am 14. Mai dieses Jahres ihre generelle Zustimmung zu IHR und CA+ gemäß der Ampel-Beschlussvorlage gaben, haben sie vermutlich gar nicht richtig gewusst, worüber sie da abstimmten: Der Ampel-Antrag war schließlich erst am 9. Mai eingebracht worden; eine solch kurze Beratungsfrist ist hochgradig unseriös und seit jüngstem auch anerkanntermaßen verfassungswidrig (siehe den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Entwurf des Gebäude-Energie-Gesetzes). Zudem lagen die beiden Dokumente nur in den WHO-Amtssprachen (Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch) vor; eine deutsche Übersetzung hatte erst ich veranlasst und allen Parlamentariern rechtszeitig vor der Abstimmung persönlich mit einem begleitenden Brandbrief zugeleitet - damit niemand später sagen konnte, er habe nicht gewusst, dass die WHO die Aushebelung der nationalen Gesundheitspolitik betreibe, um als globale Gesundheitsregierung totalitäre Strukturen zu errichten. Ich weiß nicht, wer die beiden Dokumente vor der Abstimmung wirklich gelesen hat; ich weiß aber ganz genau, wer von unseren hochbezahlten Parlamentariern unsere Papiere ungelesen in den elektronischen Mülleimer versenkt hat. Ich merke es mir für künftige Wahlen.
Ermächtigungsgesetz durch die Hintertür
Die IHR-Working Group behandelt die 307 Eingaben zu den IHR, die nach Vorlage des ersten Entwurfs bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA) gemacht wurden; sie tat dies aber hinter verschlossenen Türen. Die Eingaben, die auf der 76. WHGA im Mai 2022 gemacht und akzeptiert worden waren - insbesondere die Verkürzung der Widerspruchsfrist gegen Entscheidungen der WHO -, treten nach Ablauf der alten Widerspruchsfrist bereits am 1. Dezember 2023 in Kraft Das Intergovernmental Negotiating Board (INB) berät die noch ungelösten Alternativen des zu entwickelnden Pandemievertrages (CA+) - ebenfalls hinter verschlossenen Türen.
Die Geschwindigkeit, mit der schon CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn 2021 die „Stärkung der Pandemieprävention“ vorantrieb, mutet schon erstaunlich an angesichts der sonst so dilatorischen, viskösen Gangart in der deutschen Gesundheitspolitik. Will man Verantwortung für künftige Lockdowns, Masken- oder Impfpflichten, Quarantäne, Impfcamps, Reiseverbote et cetera auf die WHO übertragen und sich einen schlanken Fuß machen? Wer hat eigentlich im März 2022 entschieden, dass die Verhandlungsführung für IHR und CA+ der EU-Kommission übertragen werden solle, damit die EU „mit einer Stimme spricht”? Der Bundestag? Nein: Der wurde erst informiert, als ein Abgeordneter Monate später beiläufig eine kleine Anfrage an die Bundesregierung richtete. Dann vielleicht der Bundesrat, der in Gesundheitsfragen doch in Sachen der konkurrierenden Gesetzgebung zu hören ist? Ebenfalls nein: Kein Bundesland hat aufgemuckt und gezuckt; bis heute ist hier Schweigen im Walde. Nur Europaparlament regt sich - gleichwohl geringer - Widerstand: Dort wurde die angebliche Rechtsgrundlage für die Verhandlungsübertragung von einem Professor für Völker- und Verfassungsrecht zerpflückt. Wer also hat die 140-seitige Stellungnahme der EU-Kommission an die WHO gelesen? Wurde sie vorher allen EU-Mitgliedsstaaten, damit auch Deutschland, zur Kenntnisnahme und Zustimmung vorgelegt? Wer hat darüber entschieden? Bundestag? Bundesrat? Bundesgesundheitsminister? Ministerialbürokratie?
Menschenrechte und Grundfreiheiten zur Disposition gestellt
Die IHR-2005 sind eine völkerrechtlich verbindliche Vereinbarung. Es ist keine Ratifizierung erforderlich, kein Bundestag muss zustimmen und kein Bundespräsident muss unterzeichnen. Im Entwurf 2022 wurden die Leitprinzipien gestrichen, wonach die WHO sich bei ihrem Handeln von der Würde, den Menschenrechten und den Grundfreiheiten leiten lassen muss.
Dafür sollen künftig equity (Gleichheit), diversity (Vielfalt) und inclusion (Eingliederung) (EDI) als Grundpfeiler gesetzt werden Die Menschenrechte werden zwar in Artikel 2 überführt - allerdings in einem anderen Kontext; sie gelten f0rtan nicht mehr als „Prinzipien“. Und die “Grundfreiheiten” sind gänzlich verschwunden (Artikel 3 IHR). Trotz des international aufbrandenden Widerspruchs blieb es in den IHR bei der Streichung; lediglich in der Büro-Version der CA+ wurde die „Würde“ wieder eingeführt, jedoch in den Folgeabsätzen gleich wieder relativiert.
Die Entscheidungen über die Ausrufung einer "öffentlichen Gesundheitsnotlage von internationaler Bedeutung” (Public Health Emergency of International Concern, „PHEIC“, sprich: "Fake”) obliegen letztlich einem einzigen Mann: Dem WHO-Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, der sogar den dafür vorgesehenen 15-köpfigen Entscheidungs-Ausschuss überstimmen kann (wie bei der Affenpocken-Pandemie 2022/23 geschehen). Keine Rechtsmittel sind möglich - weder Widerspruch noch Klage. Die Entscheider genießen volle Immunität. Der Anlassrahmen für die Ausrufung wurde zudem ausgedehnt: Bereits Szenarien, die lediglich das Potenzial haben, die öffentliche Gesundheit eventuell zu beeinträchtigen, können zur Ausrufung eines PHEIC führen. Selbst „severe infections in which human transmission cannot be ruled out” oder “severe acute pneumonia of unknown cause“ sind dafür ausreichend. Darüber hinaus könnten von den Regionaldirektoren auch "Public Health Emergency of Regional Concern" ("PHERC”), ausgerufen werden - für Fälle von nur „regionaler Bedeutung“. Und auch zeitlich befristete PHEIC soll es geben, die nach den Vorstellungen der UN dann in ständige umgewandelt werden sollen (siehe hierzu die „Political Declaration for Pandemic Preparedness, Prevention and Reponse, PD-PPPR, vom 20. September 2023) gemäß Artikel 2 IHR.
Befehle statt Empfehlungen
Die unverbindlichen "Empfehlungen” der WHO sollen durch Befehle ersetzt werden: 281 Mal wurde der Begriff „shall“ in die Vorschriften geschrieben, um die Mitgliiedsstaaten zu verpflichten, den Weisungen der WHO auch unbedingt und widerspruchslos zu folgen (siehe auch Artikel 19 CA+). Ein “Einhaltungs-Ausschuss” wird zudem ins Leben gerufen, um die Einhaltung der „Verpflichtungen zur Zusammenarbeit” zu kontrollieren. Der Generaldirektor der WHO soll zudem die alleinige Kontrolle über die Produktionsmittel im Gesundheitsbereich erhalten (gemäß "Zuteilungsplan”); er wird somit darüber entscheiden, was, wo und gegebenfalls wie produziert und wohin geliefert werden darf (Artikel 13a IHR). Die WHO wird ferner die Befugnis erhalten, medizinische Untersuchungen, den Nachweis der Prophylaxe und des Impfstoffes sowie die Durchführung der Kontaktverfolgung und der Quarantäne mit medizinischer Behandlung von den Mitgliedsstaaten zu verlangen (Artikel 8 IHR).
Die WHO wird außerdem die globale Gesundheitsbescheinigung einschließlich aller damit zusammenhängenden Maßnahmen einführen (Bescheinigungen über Untersuchungen, Testungen, Impfungen, Prophylaxe, Genesung). Es wird Formulare zur Feststellung des Aufenthaltsortes und des Gesundheitszustandes von Reisenden geben (Artikel 18, 23, 24, 27, 28, 38 und 44 sowie Anhänge 6 und 8 IHR). Die WHO verlangt von den Mitgliedsstaaten eine verpflichtende Zusammenarbeit zum Aufbau, zur Bereitstellung und den Betrieb von IHR-Infrastrukturen an den Einreisepunkten (Anhang 10 IHR).
Totale Meinungskontrolle
Doch das ist nicht alles: Die WHO wird zudem eine Zensurbehörde einrichten, um die angebliche „Infodemie“ (ein neuer Kampfbegriff der WHO gegen jegliche kritische Öffentlichkeit) zu bekämpfen: Alle Mitgliedsstaaten müssen parallele Einrichtungen schaffen, um ebenfalls zu überwachen, ob von der WHO als solche deklarierte "Falschinformationen” oder "Desinformationen” verbreitet werden (Anhang 1, Seite 36 CA+, Artikel 44 IHR). Dies ist im Zusammenhang mit dem "Digital Services Act” (DSA) zu sehen, der jüngst von der EU verabschiedet wurde und im Januar 2024 in Kraft treten und sich zensurschärfend auswirken wird – dies auch und gerade im Zusammenhang mit den neuen "Gemeinschaftsstandards" und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Microsoft, Twitter/X, Facebook, & Co, wo missliebige Ausführungen und Meinungsäußerungen zur sofortiger Sperrung des Kontos führen können.
Das jüngste diesbezügliche Beispiel dürfte wohl der Einschüchterungsversuch der EU-Kommission sein, mit dem Elons Musk zur Einhaltung europäischer „Sprachregelungen“ gezwungen werden soll. Passend dazu soll im Dezember im marokkanischen Marrakesch, der UN-Migrationspakt um eine weitere Variante erweitert werden: Negative Meinungsäußerungen über Migration und Migranten werden sollen mit Freiheitsstrafen geahndet werden.
Normalisierung der Anomalie
Als Fazit dieser beunruhigenden Entwicklungen, die einen technokratischen-bürokratischen Putsch von oben durch demokratisch nicht legitimierte Organisationen bedeutet und die Hoheitsrechte unabhängiger Staaten massiv verletzen, bleibt festzuhalten: Die WHO gefährdet unsere Souveränität und betreibt die Normalisierung der Anomalie. Der "globale Ausnahmezustand" soll zur Gewohnheit gemacht werden. Was kann man tun? Öffentliche Kundgebungen wie in Magdeburg, Wien, Berlin, Hambach und vielen anderen Städten sind derzeit das stärkste Antidot gegen die parlamentarische Verkümmerung und Verzwergung. Die Krise ist erst vorbei, wenn bei den Verantwortlichen „die Handschellen klicken“ (Peter Hahne) und sie vor Gericht stehen.
Hinweis des Autors: Die vorstehende Kolumne ist entstanden aus dem "Gerüst” der Rede, die ich beim Hambacher Fest am 7. Oktober 2023 hielt Weitere dortige Redner waren Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtsanwältin Beate Bahner, Zukunftsforscher Walter Matthias Kunze, die Unternehmerin Heike Niekammer und der Moderator und Veranstalter Karl Hummitzsch.
Die Beiträge wurden international nach Argentinien, Brasilien, Chile, Estonia, Frankreich, Griechenland, Italien, Ungarn, Schweiz, Spanien, Portugal, Österreich sowie national in etliche deutsche Städte übertragen. Sie sind online abrufbar unter info@peopleoftheworldunite.eu.
Der Preis des grünen Wohlstandsgewissens: Komtaminierte unbewohnbare Mondlandschaften dank Lithium-Produktion für E-Autos (Foto:Imago)
Warum geimpfte Menschen sterben. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi erklärt, wie geimpfte Sportler und Kinder relativ gut vor dem plötzlichen Tod geschützt werden können
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Die Impftechnologie ist satanisch und basiert auf Künstlicher Intelligenz
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Deutscher Klimawahn kein Welterfolg
Nizza, London, Athen: was sich nach einem schönen Städtetrip anhört, hat in Wirklichkeit einen ganz anderen Hintergrund. Derzeit wird im ägyptischen Sharm El-Sheikh der Weltklima-Gipfel abgehalten. Zu diesem Zweck fliegen tausende Politiker aus den Hauptstädten und Metropolen der Welt nach Ägypten – teils per Privatjet – um über unser Schicksal zu verhandeln.
